Google gewinnt Berufung gegen $20 Millionen US-Patenturteil über Chrome-Technologie
Das Berufungsgericht der USA hat das Urteil von 20 Millionen US-Dollar gegen Google in Bezug auf Chrome-Technologie widerrufen. Das Verfahren wurde von den Töchtern von Alfonso Cioffi und Allen Rozman in Texas im Jahr 2013 eingeleitet, die beklagten, dass die Anti-Malware-Funktionen des Chrome-Browsers von Google ihre Patente für Technologie verletzten, die verhindert, dass Malware auf einen Computer zugreifen kann. Das Gericht entschied jedoch, dass die Patente ungültig seien, da sie Erfindungen enthält, die nicht in einer früheren Version des Patents enthalten waren.
Ein Sprecher von Google, Jose Castaneda, sagte, dass das Unternehmen die Entscheidung begrüße. Die Vertreter der Erfinder haben sich noch nicht zu dem Urteil geäußert. Das Bundesgerichtsberufungsgericht stellte fest, dass alle Patente ungültig seien. Die drei Patente wurden von einem früheren Antimalware-Patent neu ausgestellt, und das Bundesgesetz erforderte, dass die neuen Patente dieselbe Erfindung wie das erste abdecken würden, sagte das einstimmige dreiköpfige Gremium.
Laut dem Berufungsgericht enthielten die neuen Patente jedoch Technologien, die spezifisch für Webbrowser waren und im ersten Patent nicht erwähnt wurden. Im Jahr 2017 entschied eine Jury, dass Google die Patente verletzt hatte und den Klägern 20 Millionen Dollar sowie zukünftige Tantiemen zahlen musste, die vom Anwalt der Kläger auf etwa 7 Millionen Dollar pro Jahr für die nächsten neun Jahre geschätzt wurden.
Das Gerichtsurteil ist ein wichtiger Schritt für Google, da es das Patent-Portfolio von Unternehmen schützt und den Weg für eine effektive Verwendung von Anti-Malware-Technologien ebnen kann. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, Technologien anderer zu kopieren und diese ohne Genehmigung zu verwenden. Der jüngste Sieg im Fall von Chrome-Technologie ist jedoch ein Schritt in die richtige Richtung.
Ein Sprecher von Google sagte, dass das Unternehmen weiterhin bestrebt sei, in Zukunft innovative Technologien und Funktionen zu entwickeln und zu integrieren, um die Benutzererfahrung zu verbessern. Das Unternehmen ist der Meinung, dass der Schutz von geistigem Eigentum ein wesentlicher Bestandteil der Entwicklung innovativer Technologien ist.
Die Entscheidung des Gerichts zeigt, dass es wichtig ist, Patente und geistiges Eigentum angemessen zu schützen, um sicherzustellen, dass Unternehmen in der Lage sind, neue Technologien und Innovationen zu entwickeln, ohne Angst zu haben, dass ihr geistiges Eigentum gestohlen wird. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen diese Entscheidung auf zukünftige Patentverfahren in den USA haben wird.
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